Meine Beruhigungspille für die Schwarz-Rote Koalition

Remixed Photo by "2 TOP" // CC-BY-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de)
„This is your last chance. After this, there is no turning back. You take the red pill – the story ends, you wake up in your bed and believe whatever you want to believe. You take the black pill – you stay in Wonderland, and I show you how deep the rabbit hole goes. Remember, all I’m offering is the truth – nothing more.“*
Remixed Photo by „2 TOP“ // CC-BY-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/deed.de)

 

Schwarz-grün ist (vorerst) tot. Über Schwarz-Rot wird (mutmaßlich) offiziell verhandelt.

Ich weiß noch nicht, ob ich einer großen Koalition zustimmen würde. Denn noch ist unklar, wie ein möglicher Koalitionsvertrag ausgestaltet wäre. Ich wünsche mir beispielsweise einen flächendeckenden Mindestlohn, außerdem sollte für Regierungsverantwortung auf Augenhöhe bestimmte Schlüsselministerien besetzt sein. Aber darum soll es jetzt gar nicht gehen. Ich will lediglich die Scheu vor der großen Koalition nehmen. Denn:

Die SPD wird aus der Großen Koalition gestärkt hervorgehen.

2009 hat uns traumatisiert. 11,2 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl verloren, ein Drittel der Abgeordneten mussten gehen. Festgemacht haben wir es an Merkel, die „Junior-Partner-Walze“, die – was für eine Choreographie – auch für den spektakulären Rauswurf der FDP aus dem Bundestag verantwortlich gemacht wird. Gute Arbeit hätten wir Sozialdemokraten in der Großen Koalition vor 4 Jahren geleistet, fast geräuschlos seien die Zeit vorüber gegangen, am Ende habe jedoch nur Merkel profitiert. Merkel hätte Themen an sich gerissen und den jeweiligen Koalitionspartner klein gehalten. Merkel hier, Merkel da.

Alle Bundestagswahlergebnisse seit Gründung der Bundesrepublik
Alle Bundestagswahlergebnisse seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland (Eigene Darstellung)

 

Aus meiner Sicht liegt die Wahlniederlage 2009 in der nicht erfüllten Erwartungshaltung von Wählern und Parteimitgliedern an die aus Regierungsverantwortung kommende SPD gegenüber der nötigen Kompromisse in einer großen Koalition begründet. Langer Satz, noch längere Erläuterung:

Wer ist gestärkt aus der ersten Großen Koalition 1966 – 1969 hervorgegangen? Die SPD.

1966 versagte die FDP ihrem Bündnispartner der CDU/CSU die Gefolgschaft und es kam zur ersten Großen Koalition unter Kanzler Kiesinger (im Übrigen hatten SPD und CDU/CSU gemeinsam 90,5% der Wählerstimmen hinter sich vereint). Zum ersten Mal nach Jahren der quasi-Alleinherrschaft, bzw. mit einem kleinen Juniorpartner, mussten die Christdemokraten gemeinsam mit der SPD Lösungen für politische Herausforderungen finden und Kompromisse fernab von der eigentlichen Parteilinie suchen, die vom Wähler und den Parteimitgliedern nicht zwingend goutiert wurden. Die SPD hingegen konnte zum ersten Mal auf Bundesebene gestalterisch tätig werden. Der Wähler dankt.

Wer ist gestärkt aus der zweiten Großen Koalition 2005 – 2009 hervorgegangen? Die aus der Opposition kommende CDU/CSU.

Das Gleich in Grün (Sprichwort, nicht Partei): Die SPD aus 7 Jahren der Regierungsverantwortung in Kompromisse gezwängt, die Wähler und Parteimitglieder nicht unterstützt/verstanden/gewollt/akzeptiert haben (zum Ankreuzen).

Wer geht aus einer dritten Großen Koalition 2013 – 2017 gestärkt hervor? Die SPD.

Es gibt viele Faktoren und Erklärungen für den Ausgang der ersten Großen Koalition und unser Trauma von der zweiten #GroKo („Die falschen Fehleranalysen der SPD„). Aber ich habe keine Angst mehr vor dem Untergangsszenario, was vielerorts aufgezeichnet wird. Es sei denn, der Mindeslohn kommt doch nicht…

 

*wer den Matrix-Gag versteht, darf sich ins Fäustchen lachen

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